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Einkommen & Vermögen

Einkommen

Wenn Sie einen Antrag auf Gewährung der Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) stellen, werden nicht nur Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse berücksichtigt, sondern auch die aller Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft.

Zum Einkommen zählen grundsätzlich alle Einnahmen in Geld oder in Geld messbaren Werte, die Sie und die Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft während des Bewilligungszeitraumes erzielen, wie z.B.:

  • Einnahmen aus einem Arbeitsverhältnis
  • Einnahmen aus einer Selbstständigkeit
  • Nebenverdienst aus einem "400-€-Job"
  • Lohnnachzahlungen aus vergangenen Zeiträumen oder gekündigten Arbeitsverhältnissen
  • Weihnachts- und Urlaubsgeld
  • Sonder- oder Leistungsprämien
  • Schichtzulagen und Überstundenvergütungen
  • Arbeitslosengeld oder Krankengeld
  • Steuererstattungen
  • Unterhaltsleistungen
  • Wohngeld/Mietzuschuss
  • Mutterschaftsgeld, dass nicht auf Ihr Elterngeld angerechnet wurde
  • Elterngeld über 300 € pro Monat bzw. 150 € bei Verlängerung des Elterngeldbezuges
  • Kindergeld
  • Kapital- und Zinserträge, Ausschüttungen oder Beteiligungen
  • Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
  • Eigenheimzulage (sofern sie nicht an die finanzierende Bank abgetreten ist)
  • Lottogewinne - sonstige Einkünfte (auch einmalige Einnahmen)

Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen.

Einmalige Einnahmen

Einmalige Einnahmen sind ebenfalls in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einname auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.

Einkommensfreibeträge

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die erwerbstätig sind,  erhalten einen Grundfreibetrag von 100 € auf ihr monatlichen Erwerbseinkommen. Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag abzusetzen. Folgende Freibeträge werden hierbei berücksichtigt:

  • 20 % Freibetrag bei einem monatlichen Einkommen zwischen 100 € und 1.000 €
  • 10 % Freibetrag bei einem monatlichen Einkommen von über 1.000 € bis 1.200 € (bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit mindest. einem minderjährigen Kind erhöht sich die Freibetragsgrenze auf 1.500 €)

Weitere Informationen zu den Absetzungsbeträgen/Freibeträgen sind in § 11b SGB II geregelt.

Vermögen

Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen, die Sie und die Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft besitzen, wie z.B.

  • Bargeld
  • Bankguthaben
  • Aktien und Sparbriefe
  • Bausparverträge
  • etc.

Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen

  • angemessener Hausrat
  • ein angemessenes Kraftfahrzeug für jede in der Bedarfsgemeinschaf lebende erwerbsfähige Person
  • ein selbst genutzes Hausgrundstück von angemessener Größe oder eine entsprechende Eigentumswohnung
  • Vermögen, solange es nachweislich zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks von angemessener Größe bestimmt ist, soweit dieses zu Wohnzwecken behinderter oder pflegebedürfiger Menschen dient oder dienen soll
  • Sachen und Rechte, soweit ihre Verwertung offensichtlich unwirtschaftlich ist oder für den Betroffenen eine besondere Härte bedeuten würde

Für die Angemessenheit sind die Lebensumstände während des Bezuges der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgebend.

Vermögensfreibeträge

Bei dem von Ihnen zu berücksichtigendem Vermögen ist ein Grundfreibetrag abzusetzen. Also Vermögen, dass somit bei der Anspruchsberechnung unberücksichtigt bleibt. Detaillierte Informationen finden Sie in § 12 SGB II.