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Leistung

Seit 1. Januar 2005 gibt es die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II). Hierbei handelt es sich um das Arbeitslosengeld II (ALG II) und das Sozialgeld (SG). Die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe wurden zusammengeführt. Es wurde so eine einheitliche Leistung für alle erwerbsfähigen, hilfebedürftigen Menschen geschaffen.

Beim Arbeitslosengeld II handelt es sich um eine Grundsicherung für Arbeitsuchende, die sich an Ihrem Bedarf orientiert. Sie setzt sich aus der Regelleistung sowie den anteiligen angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung zusammen. Mehrbedarfe und einmalige Leistungen können in Sonderfällen und unter bestimmten Voraussetzungen gewährt werden.

Wie die Bezeichnung „Grundsicherung“ zeigt, ist damit eine Sicherung des Existenzminimums, das zum Leben notwendig ist, gemeint. Diese Absicherung ist für alle gedacht, die ihren Lebensunterhalt nicht auf andere Weise bestreiten können, in erster Linie durch Erwerbstätigkeit, aber auch durch Einkommen und Vermögen.

Was dem Einzelnen dabei mindestens zusteht, hat der Gesetzgeber in so genannten Regelsätzen festgelegt. Hat eine Person gar kein Einkommen oder weniger Einkommen als diese Regelbeträge, kann sie grundsätzlich Leistungen erhalten. Arbeitslosigkeit ist nicht vorausgesetzt. Leistungen kann man auch erhalten, wenn man zu wenig verdient, gleichgültig, ob man Arbeitnehmer oder als Selbstständiger erwerbstätig ist.
Ausschlaggebend ist, ob Sie erwerbsfähig und hilfebedürftig sind. Dies bedarf bei Ihrer Antragstellung einer umfassenden Prüfung. Wichtig ist auch, ob Sie alleine leben oder mit anderen Familienmitgliedern eine Bedarfsgemeinschaft bilden. Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II wird Ihr Einkommen und Vermögen und das aller Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt.

Da das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld aus Steuern finanziert wird und nicht aus der Arbeitslosenversicherung, ist es unerheblich, ob Sie vorher versicherungspflichtig gearbeitet haben. Das Arbeitslosengeld II wird in der Regel für einen Zeitraum von sechs Monaten gewährt. Die Auszahlung erfolgt monatlich im Voraus.

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